Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen HM Digital (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der digitalen Prozessautomatisierung, Softwareentwicklung und IT-Beratung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der für Rückfragen und Entscheidungen zur Verfügung steht. Verzögerungen, die auf eine Verletzung der Mitwirkungspflichten zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand auf Basis der vereinbarten Stundensätze. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung schriftlich unter Angabe konkreter Mängel beanstandet.
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO.
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die ausschließlichen Nutzungsrechte an den im Rahmen des Projekts erstellten Werken. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.
Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Im Falle einer Kündigung sind die bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.